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Allgemeine Geschäftsbedingungen  

 
1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen Rogatec GmbH (nachfolgend Rogatec genannt) und ihren Kunden (nachfolgend Kunde genannt), welche Dienste von Rogatec in Anspruch nehmen.




2. Leistungen von Rogatec

Rogatec ist im Rahmen der betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihre Dienste rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zu Wartungsarbeiten, zum Ausbau der Dienste usw. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig per E-Mail informiert.




3. Verpflichtungen des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, alle Benutzernamen und Zugangspassworte vertraulich zu behandeln. Der Kunde ist Rogatec gegenüber für jede Benützung im Zusammenhang mit den bezogenen Dienste verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus dem Missbrauch entsteht.

Der Kunde verpflichtet sich gegenüber Rogatec, bei der Nutzung der Dienste internationales und schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Er ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er oder Dritte über die bezogenen Dienste oder mit Hilfe der bezogenen Dienste übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält. Insbesondere dürfen die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden:

Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) , Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB, Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB, Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261 StGB, Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten, Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes, Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen.

Das betreiben von Diensten, welche die betrieblichen Ressourcen von Rogatec nachteilig beeinflussen, sind ohne ausdrückliche Genehmigung durch Rogatec nicht erlaubt.

Insbesondere werden folgende Inhalte nicht geduldet: File Downloadseiten (MPEG, AVI, MP3 u.a.), Banner(tausch) -systeme, Chatsysteme, Portal eCommerce-Shops, Online Spiele, Bilddatenbanken, Adult Webseiten (Seiten mit Bildmaterial von pornographischem Inhalt), Internetseiten mit radikal politisch oder religiösen Inhalten.

Welche Inhalte unter einen dieser Punkte fällt, liegt im Ermessen von Rogatec.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu Websites haben, die nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren bestimmt sind.

Rogatec behält sich das Recht vor, die bezogenen Dienste des Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der oben sowie der unten (Ziffer 4) genannten vertraglichen Pflichten des Kunden. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Kunde den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt. Rogatec behält sich zudem das Recht vor, die Dienste des Kunden auf dessen Kosten zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigt. Schadenersatzansprüche seitens von Rogatec bleiben in jedem Fall der missbräuchlichen Verwendung der Dienste oder des Verstosses gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorbehalten.




4. E-Mail

Der Kunde hat die Zugänge in seinem persönlichen elektronischen Postfach (E-Mail) regelmässig zu kontrollieren. Rogatec behält sich das Recht vor, elektronische Post, die die gewährte Speicherkapazität übersteigt, nach Ankündigung zu löschen. Das Versenden von Werbe-E-Mails durch den Vertragspartner an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. Rogatec behält sich bei bekannt werden vor, die Dienste des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Das Versenden unerwünschter Massenmails (Spamming, Mail Bombing) über die Server Rogatec ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität unserer Systeme beeinträchtigen könnte, strikte untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung und haben die oben (Ziffer 3) genannten Sanktionen zur Folge.




5. Datensicherheit

Von Daten, die vom Kunden - gleich in welcher Form - an Rogatec übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherungskopien her. Auch wenn die Server von Rogatec gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an Rogatec zu übermitteln.




6. Datenschutzrisiken

Bei der Benutzung des Internets bestehen für den Kunden verschiedene Datenschutzrisiken. Insbesondere ist der Datenschutz bei der unverschlüsselten Übermittlung von Daten nicht gewährleistet. Insbesondere muss damit gerechnet werden, dass unverschlüsselt übermittelte E-Mails von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden können. Die Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen Informationen können den Schutz vor unbefugtem Zugriff verbessern. Firewalls können das unerwünschte Eindringen von nicht zugriffsberechtigten Dritten möglicherweise verhindern oder jedenfalls erschweren. Die Ergreifung von Massnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.




7. Haftung

Für schadenverursachende Ereignisse, die auf den Bertragungswegen von Rogatec, oder anderen Leitungsanbietern eingetreten sind, haftet Rogatec nur dann, wenn die Schäden vorsätzlich oder grobfahrlässig durch Rogatec verursacht wurden. Rogatec übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch von Dritten zugefügt werden. Dazu gehören auch Schäden durch Computerviren.

Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Kompatibilität der von ihm verwendeten Hard- und Softwarekomponenten. Rogatec übernimmt keine Garantie dafür, dass die Dienste von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar sind. Rogatec lehnt jede Gewährleistung bzw. Haftung für den Verlust oder die unbefugte Veränderung von E-Mail-Nachrichten ab. Rogatec haftet nicht für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien dienen. Für Störungen, die nicht im direkten Einflussbereich von Rogatec auftreten, übernimmt Rogatec keine Haftung. In jedem Falle ist die Haftung von Rogatec auf den unmittelbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden jeder Art, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.




8. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch für die Dauer eines Jahres abgeschlossen.

Jede Vertragspartei kann den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen auf Ende der einjährigen Abonnementsdauer mittels schriftlicher Mitteilung auflösen.

Erfolgt bis zum erwähnten Zeitpunkt keine Kündigung, so verlängern sich Abonnemente für Dienste im zum entsprechenden Zeitpunkt aktuellen Umfang für ein weiteres Jahr.

Im gegenseitigen Einverständnis kann der Vertrag auch innerhalb anderer Fristen bzw. auf einen anderen Termin hin aufgelöst werden.

Bei missbräuchlicher Verwendung behält sich Rogatec das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung in Ziffer 3 und in Ziffer 4 genannten vertraglichen Pflichten des Kunden.




9. Preise

Die Preise richten sich nach den jeweils aktuellen Preislisten von Rogatec.

Rogatec kann die Preise jederzeit, insbesondere aber im Falle geänderter Gestehungskosten oder grosser Beanspruchung eines Dienstes unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen erhöhen.

Allfällige Preissenkungen unserer Dienstleistungen berechtigen nicht zu Rückforderungen auf den vom Kunden bezahlten Jahresbetrag, sondern lediglich auf eine entsprechende Anpassung der Preise auf der nächsten Rechnung für die betroffenen Dienste.




10. Zahlungskonditionen

Dienstleistungen von Rogatec, die in Form von Jahres-Abonnementen angeboten werden, sind jeweils jährlich, im voraus zu bezahlen. Dienste, die in einer anderen Form, namentlich für kürzere Zeitdauer, angeboten werden, sind für die entsprechende Zeitdauer im Voraus zu bezahlen. Einmalige Dienstleistungen, wie Support oder Installationen beim Kunden, sind nach Verrechnung unter Einhaltung der auf der Rechnung vermerkten Zahlungsfrist zu bezahlen.

Der Kunde hat die zugestellte Rechnung für die Zahlung zu verwenden. Aus der Zahlung allfällig zu Lasten von Rogatec gehenden Spesen der Bank und Post, werden dem Teilnehmer in Rechnung gestellt.

Sämtliche Rechnungen in Zusammenhang mit den Dienstleistungen von Rogatec sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen.

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Rogatec berechtigt, die Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen zu unterbinden.




11. Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem Vertrag

Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung von Rogatec auf einen Dritten übertragen.




12. Schlussbestimmungen

Rogatec behält sich die jederzeitige Änderung dieser vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der einzelnen Dienstleitungen ausdrücklich vor. Die neuen Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail bekannt gegeben und gelten ohne Widerspruch innert Monatsfrist als genehmigt.

Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Rogatec als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.




13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Alle Rechtsbeziehungen welche in diesem Vertrag nicht geregelt sind, unterstehen dem schweizerischen Obligationenrecht. Gerichtsstand ist der zum jeweiligen Zeitpunkt aktuellen Geschäftssitz von Rogatec. Rogatec ist jedoch berechtigt, den Kunden nach ihrer Wahl auch an seinem Sitz bzw. Domizil zu belangen.


8953 Dietikon, November 2001

 

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